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Willkommen bei der Ratsfraktion der FDP und Bürgerliste in Dortmund!

Die Fraktion FDP/Bürgerliste im Rat der Stadt Dortmund hat sich nach der Kommunalwahl vom 26. September 2004 gebildet. Auch nach der Kommunalwahl am 25. Mai 2014 setzen wir unsere Fraktionsgemeinschaft fort und sind mit drei gewählten Mitgliedern (zwei von der FDP und ein Mitglied der Bürgerliste) im Rat der Stadt Dortmund vertreten, um Ihre Interessen einzubringen.
Als bürgernahe, kritische Alternative zu den etablierten Dortmunder Parteien treten wir ein für mehr Offenheit, Glaubwürdigkeit und Durchschaubarkeit der politischen Entscheidungsprozesse in unserer Stadt. Wir ermöglichen die politische Mitwirkung aller Bürgerinnen und Bürger – ohne dass Sie sich einer unserer Gruppierungen anschließen müssen. Für Ihre Fragen, Anregungen und Kritik sind wir jederzeit offen. Nehmen Sie mit uns Kontakt auf.

Lars Rettstadt
Fraktionsvorsitzender

Dr. Thomas Reinbold
stellvertretender Fraktionsvorsitzender

 

Aktuelle Pressemitteilungen

1810, 2018

„Neustart für fliegende Bilder“

Mit Bedauern nimmt die Fraktion FDP/Bürgerliste zur Kenntnis, dass nach den Aussagen von Herrn Adolf Winkelmann die Installationen auf dem „Dortmunder U“, besser bekannt als die „fliegenden Bilder“ nicht mehr reparabel sind.

„Das ist natürlich eine unangenehme Entwicklung, die nun eine Entscheidung verlangt, ob und wie mit den „fliegenden Bildern“ langfristig umgegangen wird“, sagt Heinz Dingerdissen (FDP), kulturpolitischer Sprecher der Fraktion.

„Bei einem entweder-oder-Szenario würden wir uns für eine Neuinstallation aussprechen, um der Stadt Dortmund dieses beliebte und imageträchtige Wahrzeichen zu erhalten“, sagt Markus Happe (Bürgerliste), der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, „Es wäre schade, wenn zu den Großveranstaltungen wie dem Deutschen Städtetag oder dem deutsch-evangelischen Kirchentag das Leuchtfeuer der Dortmunder Kulturlandschaft erloschen ist.“

Die Fraktion FDP/Bürgerliste erwartet eine ausführliche Darstellung der Kosten und eines Zeitplans der Erneuerung mit dem Ziel, dass ein langfristiger Ausfall der Installation vermieden wird.

„Das Dortmunder U hat uns bereits einmal kostentechnisch negativ überrascht, wir möchten nicht, dass sich dies bei der […]

2407, 2018

Fraktion FDP/Bürgerliste spricht sich gegen Verkauf des städtischen Kanalnetzes aus

 

Die Fraktion FDP/Bürgerliste spricht sich gegen die Überlegungen aus, das Dortmunder Kanalnetz an die Emschergnossenschaft zu verkaufen und mit den geplanten Erlösen die knapp 2,6 Milliarden Euro Schulden der Stadt zu begleichen.

„Schuldenabbau ist prinzipiell ein guter Ansatz, den Verkauf von wichtiger städtischer Infrastruktur lehnen wir jedoch ab“ sagt Lars Rettstadt, der Fraktionsvorsitzende der Fraktion FDP/Bürgerliste, „Der Verkauf von Beteiligungen der Stadt an Steag, RWE oder Gelsenwasser würden sich hier viel eher eignen, den immensen Schulden der Stadt zu begegnen.

Darüber hinaus stellt die Fraktion fest, dass ein derartiger Verkauf mit dem Ziel, die Schulden der Stadt auf Null zu senken, keine langfristige Strategie ist, wenn CDU/SPD und Grüne jedes Jahr einen Haushalt bestätigen, der bis zu 70 Millionen Euro Neuschulden einplant.

„Wir werden keinem Verkauf des Kanalnetzes zustimmen, der nur dazu dient, kurzfristige Kosmetik zu betreiben, die langfristigen finanziellen Probleme der Stadt aber nicht löst und nur die desaströse Haushaltspolitik von CDU/SPD […]

905, 2018

Fraktion FDP/Bürgerliste fordert Aufklärung über Gabionenwand

Die Neugestaltung der Gabionenwand an der B54 wirft für die Fraktion FDP/Bürgerliste erhebliche Fragen auf und fordert daher umfassende Antworten von der Verwaltung, da der gültige Beschluss des zuständigen Ausschusses und die tatsächliche Durchführung in keiner Weise deckungsgleich sind.

„Wir haben im Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden eine Anfrage zu diesem Thema eingereicht, die uns aber aufgrund der fehlenden Anwesenheit der zuständigen Verwaltung, nur unzureichend beantwortet werden konnte. Fakt ist, dass die tatsächliche Neugestaltung der Gabionenwand an der B54 nicht durch den bestehenden Beschluss gedeckt ist. So hat der Ausschuss eben keine künstlerische Gestaltung durch Graffiti beschlossen und auch keine Errichtung eines Zaunes“, sagt Dr. Thomas Reinbold, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Ausschuss.

„Fernab der Frage, ob die künstlerische Gestaltung als gelungen angesehen werden kann oder nicht, möchte die Fraktion wissen, wer letztlich den dazu Auftrag gegeben hat, gegen den Beschluss des Ausschusses zu handeln“, ergänzt Lars Rettstadt, der […]

2003, 2018

Kein Streik auf dem Rücken der Eltern

Die Fraktion FDP/Bürgerliste fordert eine flächendeckende Notversorgung in den Kitas von Fabido und sieht den Warnstreik von Verdi kritisch.

„Die Fraktion FDP/Bürgerliste verurteilt die Streikmaßnahmen der Gewerkschaft von Verdi in den Kindertageseinrichtungen“, erklärt Lars Rettstadt, der Fraktionsvorsitzende der FDP/Bürgerliste, „Dieser Warnstreik trifft wieder einmal die Falschen!“

„Gerade das Feld der Kinderbetreuung darf nicht immer wieder zum Spielball der Tarifparteien werden, denn weder die Kinder, noch deren Eltern haben in der Regel eine Möglichkeit ohne weiteres auf eine andere Alternative auszuweichen!“, fügt Dr. Thomas Reinbold, stellvertretender Fraktionsvorsitzender hinzu.

„Schon ein Tag kann Eltern, die keine Unterstützung von Großeltern oder anderen Personen in Anspruch nehmen können, vor erhebliche Probleme stellen, wenn diese berufstätig sind. Wir stellen das Streikrecht nicht in Frage, doch bei dem, was den Eltern zugemutet wird, stellt sich auch immer die Frage der Verhältnismäßigkeit“, sagt Lars Rettstadt.

„Wir fordern die Stadt dazu auf, Vorbereitungen für weitere Streiktage zu treffen und eine flächendeckende Notversorgung […]

Aktuelles aus der Fraktion

1810, 2018

„Neustart für fliegende Bilder“

Mit Bedauern nimmt die Fraktion FDP/Bürgerliste zur Kenntnis, dass nach den Aussagen von Herrn Adolf Winkelmann die Installationen auf dem „Dortmunder U“, besser bekannt als die „fliegenden Bilder“ nicht mehr reparabel sind.

„Das ist natürlich eine unangenehme Entwicklung, die nun eine Entscheidung verlangt, ob und wie mit den „fliegenden Bildern“ langfristig umgegangen wird“, sagt Heinz Dingerdissen (FDP), kulturpolitischer Sprecher der Fraktion.

„Bei einem entweder-oder-Szenario würden wir uns für eine Neuinstallation aussprechen, um der Stadt Dortmund dieses beliebte und imageträchtige Wahrzeichen zu erhalten“, sagt Markus Happe (Bürgerliste), der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, „Es wäre schade, wenn zu den Großveranstaltungen wie dem Deutschen Städtetag oder dem deutsch-evangelischen Kirchentag das Leuchtfeuer der Dortmunder Kulturlandschaft erloschen ist.“

Die Fraktion FDP/Bürgerliste erwartet eine ausführliche Darstellung der Kosten und eines Zeitplans der Erneuerung mit dem Ziel, dass ein langfristiger Ausfall der Installation vermieden wird.

„Das Dortmunder U hat uns bereits einmal kostentechnisch negativ überrascht, wir möchten nicht, dass sich dies bei der […]

2709, 2018

„Für ein tolerantes, vielseitiges und weltoffenes Dortmund“

Der Rat der Stadt Dortmund verurteilt den offen zur Schau gestellten Antisemitismus bei der am Wochenende in Dortmund durchgeführten Demonstration des rechtsradikalen Spektrums.

Solche Ereignisse sind für eine weltoffene und rechtsstaatlich orientierte Gesellschaft unerträglich.

Die TeilnehmerInnen dieser Demonstration zeigen mit ihrer Anwesenheit, dass sie aus der deutschen Vergangenheit nichts gelernt haben und welche Unmenschlichkeit offensichtlich Teil ihres Charakters ist.

An der öffentlich geäusserten Kritik an der Dortmunder Polizei, möchte sich der Rat  zunächst nicht beteiligen, da es für wichtig erachten wird, zunächst eine interne Aufarbeitung durchführen zu lassen und festzustellen, ob die Dortmunder Polizei mit zu wenig Personal vor Ort war und worin dies begründet gewesen sein könnte. Zudem interessiert sich der Rat für eine Einschätzung, ob die skandierten Parolen strafrechtlich relevant gewesen sind. Ferner wird zu untersuchen sein, ob die anwesenden Polizeikräfte hier mit der nötigen Durchsetzungskraft agiert haben.

Der Rat der Stadt Dortmund bekräftigt, dass Dortmund eine tolerante, vielseitige und weltoffene Stadt […]

1306, 2018

Fraktion FDP/Bürgerliste schlägt „Mobiles Klassenzimmer“ vor

Die Fraktion FDP/Bürgerliste wird bei der Sitzung des Schulausschusses am Mittwoch eine Anfrage an die Verwaltung richten, die sich mit der Möglichkeit eines „mobilen Klassenzimmers“ für Dortmund auseinandersetzt.
Angelehnt an das bestehende Projekt „FabMobile“, welches dazu gedacht ist, den ländlichen Raum mit der Möglichkeit zu versehen, moderne Techniken hautnah zu erleben und für junge Menschen zugänglich zu machen.

„Nachdem wir auf der diesjährigen Republica in Berlin die Möglichkeit hatten, dieses Projekt hautnah zu erleben, sind wir der Meinung, dass wir die damit verbundenen Chancen auch für Dortmund und Umgebung nutzen könnten!“ sagt Heinz Dingerdissen, schulpolitischer Sprecher der Fraktion FDP/Bürgerliste. „Während es noch eine ganze Weile dauern wird, bis wir unsere Schulen technisch und personell entsprechend ausgestattet haben, bietet dieses mobile Projekt die Möglichkeit, sämtliche Schulen in Dortmund mit einer Investition zu versorgen. Die Schüler und Schülerinnen können mit fachlicher Anleitung die ersten Schritte im Programmieren wagen, 3D-Drucker ausprobieren und neue Horizonte entdecken!“

„Wir […]

2301, 2018

Rede des Fraktionsvorsitzenden Lars Rettstadt zum Haushalt 2018

 

Sehr geehrte Mitglieder des Rates der Stadt Dortmund,

sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

sehr geehrter Herr Bürgermeister,

sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

und liebe Verwaltung,

ich habe das jetzt mal so herum gemacht. Ich bin jetzt der Erste neben zwei extremen Positionen, der sich zu Wort melden darf. Mal gucken, wie wir das jetzt so hinbekommen.

Die Probleme der Stadt sind vielschichtig. Die Einnahmen der Stadt sind gar nicht so gering, mit 2,4 Mrd, €. Die Ausgaben mit 2,452 Mrd. € sind aber wieder einmal höher als die Einnahmen. Das ist ein grundsätzliches Problem. Und die Frage ist letztendlich, will man an dem Problem etwas ändern oder nicht. Dann kann man sich aktiv auf den Weg machen. Und für die, die in Haushaltspolitik vielleicht nicht ganz so bewandert sind: Es geht immer darum, wollen wir einen genehmigungsfähigen Haushalt haben. Das heißt, wir dürfen ein Minus machen, das dann durch Arnsberg zu genehmigen ist. Aber […]

Unsere Mitglieder – Ihre Ansprechpartner

Lars Rettstadt (FDP)
Lars Rettstadt (FDP)Ratsmitglied, Fraktionsvorsitzender
Ausschüsse: Rat der Stadt, Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

Beruf: Hausarzt in Dortmund Scharnhorst

„Dortmund braucht … mehr Mut und Vertrauen in den Einzelnen, um die Zukunft zu gestalten.“

Markus Happe (BL)
Markus Happe (BL)Ratsmitglied, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Ausschüsse: Rat der Stadt, Ausschuss für Umwelt, Stadtentwicklung und Wohnen, Rechnungsprüfungsausschuss

Beruf: Selbstständig

„Dortmund braucht mehr attraktiven Wohnraum mit funktionierendem Versorgungs- und Verkehrsnetz. Des weiteren
mehr Polizei, die die Sicherheit im „ganzen“ Stadtgebiet wiederherstellen und Extremisten aller Art entgegentreten!“

Heinz Dingerdissen (FDP)
Heinz Dingerdissen (FDP)Ratsmitglied
Ausschüsse: Rat der Stadt; Schulausschuss, Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit

Beruf: Oberstudienrat

Dortmund braucht … kluge Konzepte und gut angelegtes Geld zum Erhalt einer beeindruckenden Kulturlandschaft.

Dr. Thomas Reinboldt (BL)
Dr. Thomas Reinboldt (BL)Sachkundiger Bürger
Ausschüsse: Rat der Stadt; Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden; Rechnungsprüfungsausschuss

Beruf: Arzt

Lebensmotto: Jeden Tag mit Freude genießen

Dr. Stefan Dettke (FDP)
Dr. Stefan Dettke (FDP)Sachkundiger Bürger
Ausschüsse: Ausschuss für Wirtschaft, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung

Beruf: Rechtsanwalt

Dortmund braucht …. eine starke Wirtschaftsförderung, die qualifizierte Arbeitsplätze in Dortmund schafft, bürokratische Hürden für Unternehmen beseitigt und unsere Stadt auf die Herausforderungen der Zukunft vorbereitet.

Susanne Noritzsch (FDP)
Susanne Noritzsch (FDP)Sachkundige Bürgerin
Ausschüsse: ABöAB

Beruf: Diplomkauffrau

„Dortmund braucht … eine echte Perspektive für Langzeitarbeitslose auf dem Arbeitsmarkt.“

Philip Schmidtke-Mönkediek
Philip Schmidtke-MönkediekSachkundiger Bürger
Ausschüsse: Bauen, Verkehr und Grün

Beruf: Student

„Dortmund braucht mehr Mut für Fortschritt. Wir sollten eine Stadt sein, in der innovative Ideen entstehen und auch umgesetzt werden können.“

Sven Görgens
Sven GörgensFraktionsgeschäftsführer
In unserer Geschäftsstelle im Dortmunder Rathaus laufen die Fäden unserer kommunalpolitischen Arbeit zusammen. Der Fraktionsgeschäftsführer hilft Ihnen bei Fragen, Anregungen und Kritik gern weiter. Nehmen Sie mit uns Kontakt auf.
Joachim Hoefer (FDP)
Joachim Hoefer (FDP)Bezirksvertreter
Bezirksvertreter Innenstadt- Ost

Beruf: Automobil- Kaufmann/ Rentner

Dortmund braucht…weniger Staat- mehr „Start“:
Wirtschaftskraft entfalten durch Bürokratie- Abbau und Infrastruktur- Ausbau. Für einen starken Mittelstand mehr Neugründungen und Unternehmenszuzüge – und damit mehr gut bezahlte Jobs in Dortmund.

Marc Ossau (Bürgerliste)
Marc Ossau (Bürgerliste)sachkundiger Bürger
Ausschüsse: Ausschuss für Personal und Organisation

Beruf: Schauspieler

„Dortmund braucht … reelle Anschlussperspektiven für alle Schulabgänger_Innen und somit die Identifizierung junger Menschen mit ihrer Stadt“

Unsere letzten Anträge und Anfragen

„Für ein tolerantes, vielseitiges und weltoffenes Dortmund“

27. September 2018|

Der Rat der Stadt Dortmund verurteilt den offen zur Schau gestellten Antisemitismus bei der am Wochenende in Dortmund durchgeführten Demonstration des rechtsradikalen Spektrums. Solche Ereignisse sind für eine weltoffene und rechtsstaatlich orientierte Gesellschaft unerträglich. Die [...]

Antrag „Hamburger Straße“ ABVG

23. Juni 2018|

Folgender Antrag wurde im ABVG am 19.06.2018 eingereicht.   Antrag Hamburger Straße ABVG ZEFDPBLF#11262-18-E1

Anfrage „Friedhofsmobil“ ABVG

23. Juni 2018|

Folgende Anfrage wurde im ABVG am 19.06.2018 eingereicht. Anfrage Friedhofsmobil ABVG St14FDPBLF#11180-18-E1

Anfrage „U-Turm-Flächen“ AWBEWF

23. Juni 2018|

Folgende Anfrage wurde im AWBEWF am 20.06.2018 eingereicht.   Anfrage U-Turm Flächen AWBEWF St14FDPBLF#11280-18-E1

Anfrage „Skonto“ – AFBL

23. Juni 2018|

Folgende Anfrage wurde für den AFBL 05.07.2018 eingereicht. anfrage-skonto-afbl-st14fdpblf11531-18-e1.pdf

Anfrage zum Thema: Gewässerunterhaltungsgebühr

8. Februar 2017|

Text zur Anfrage: St14FDPBLF#06994-17-E1 Antwort steht aus.

Anfrage: Sachstand Dortmunder Zoo

14. Dezember 2015|

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktion FDP/Bürgerliste bittet für die Ratssitzung am 10.12.2015 um einen mündlichen Bericht zur aktuellen Situation des Dortmunder Zoos. Aufgrund der aktuellen Ereignisse und der Zeitspanne bis zur nächsten Sitzung des [...]