Anfrage „U-Turm-Flächen“ AWBEWF
Folgende Anfrage wurde im AWBEWF am 20.06.2018 eingereicht. Anfrage U-Turm Flächen AWBEWF St14FDPBLF#11280-18-E1
Anfrage „Skonto“ – AFBL
Folgende Anfrage wurde für den AFBL 05.07.2018 eingereicht. anfrage-skonto-afbl-st14fdpblf11531-18-e1.pdf
Fraktion FDP/Bürgerliste schlägt „Mobiles Klassenzimmer“ vor
Die Fraktion FDP/Bürgerliste wird bei der Sitzung des Schulausschusses am Mittwoch eine Anfrage an die Verwaltung richten, die sich mit der Möglichkeit eines „mobilen Klassenzimmers“ für Dortmund auseinandersetzt. Angelehnt an das bestehende Projekt „FabMobile“, welches dazu gedacht ist, den ländlichen Raum mit der Möglichkeit zu versehen, moderne Techniken hautnah zu erleben und für junge Menschen [...]
Fraktion FDP/Bürgerliste fordert Aufklärung über Gabionenwand
Die Neugestaltung der Gabionenwand an der B54 wirft für die Fraktion FDP/Bürgerliste erhebliche Fragen auf und fordert daher umfassende Antworten von der Verwaltung, da der gültige Beschluss des zuständigen Ausschusses und die tatsächliche Durchführung in keiner Weise deckungsgleich sind. „Wir haben im Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden eine Anfrage zu diesem Thema [...]
Kein Streik auf dem Rücken der Eltern
Die Fraktion FDP/Bürgerliste fordert eine flächendeckende Notversorgung in den Kitas von Fabido und sieht den Warnstreik von Verdi kritisch. "Die Fraktion FDP/Bürgerliste verurteilt die Streikmaßnahmen der Gewerkschaft von Verdi in den Kindertageseinrichtungen“, erklärt Lars Rettstadt, der Fraktionsvorsitzende der FDP/Bürgerliste, „Dieser Warnstreik trifft wieder einmal die Falschen!“ „Gerade das Feld der Kinderbetreuung darf nicht immer wieder [...]
Fraktion FDP/Bürgerliste sieht Informationsbedarf bei Innogy-Übernahme
Die Fraktion FDP/Bürgerliste wird bezüglich der am Wochenende bekannt gewordenen Plänen, eine Dringlichkeitsanfrage für den am Donnerstag stattfindenden Ausschuss für Finanzen, Beteiligen und Liegenschaften einreichen. „Neben der generellen Frage, wie z.B. das Kartellamt die Übernahmepläne sieht, gibt es vor allen Dingen aus Dortmunder Sicht Fragen, die dringend beantwortet werden müssen!“, sagt Lars Rettstadt, der Fraktionsvorsitzende [...]
Fraktion FDP/Bürgerliste fordert umfassendes Verkehrsgutachten für Induparkansiedlung
Die derzeit in den Ausschüssen des Rates behandelte Ansiedlung von neuen Möbelhäusern in Dortmund sieht die Fraktion FDP/Bürgerliste zunächst positiv. „Es ist zuerst einmal eine gute Sache, dass Unternehmen ein Interesse daran haben, sich in Dortmund anzusiedeln. Das macht uns als Standort attraktiv, bringt der Stadt Gewerbesteuereinnahmen und schafft Arbeitsplätze“, sagt Lars Rettstadt, der [...]
Rede des Fraktionsvorsitzenden Lars Rettstadt zum Haushalt 2018
Sehr geehrte Mitglieder des Rates der Stadt Dortmund, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, und liebe Verwaltung, ich habe das jetzt mal so herum gemacht. Ich bin jetzt der Erste neben zwei extremen Positionen, der sich zu Wort melden darf. Mal gucken, wie [...]
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2018
Dortmund hat in den letzten Jahren 2,5 Milliarden Euro Schulden angehäuft und der stetige Anstieg der Kassenkredite und das Stagnieren der Investitionskredite zeigen, dass der Haushalt in seiner Gesamtbetrachtung in Schieflage geraten ist. Deshalb ist es die Verantwortung des Rates, diese Situation zu beseitigen und mittelfristig einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen, der ohne die Neuaufnahme [...]
FDP/Bürgerliste fordert BürgerApp statt „Sauberkeits-App“
Die Fraktion FDP Bürgerliste nimmt mit großem Interesse die Berichterstattung zu den Plänen, im Rahmen des Aktionsplans „Saubere Stadt – Stadtbildpflege“ auch auf eine „Sauberkeits-App“ zu setzen, zur Kenntnis. „Dabei soll den Bürgern die Möglichkeit gegeben werden, wilde Müllkippen und sonstige Verunreinigungen an die Stadt zu melden - das kommt mir erstaunlich bekannt vor!“, [...]