Forderung nach Nachbesserungen am Beschluss des Digitalisierungsausschusses des Rates

Die Stadt Dortmund ist im digitalen Städte-Ranking des Branchenverbands Bitkom vom 9. Platz (2019) auf den 23. Platz (2020) abgerutscht. Bei der Verwaltung hat sich Dortmund sogar vom 4. auf den 41. Platz verschlechtert. „Die Stadtverwaltung hat offenkundig zuletzt die Digitalisierungsdynamik anderer Städte verschlafen“, meint Michael Kauch, Fraktionsvorsitzender von FDP/Bürgerliste im Rat. „Deshalb zieht der Rat jetzt die Konsequenzen und fordert vom Oberbürgermeister eine Roadmap mit klaren Fristen und Verantwortlichkeiten. Dortmund muss endlich digitaler werden.“

Mit einem „Memorandum zur Digitalisierung“ bis 2025 sollen klare Ziele definiert und die Umsetzung von Maßnahmen kontrolliert werden. In Gesprächen fast aller Fraktionen wurde ein Antrag erarbeitet, der gestern im Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung beschlossen wurde.

Auch die Fraktion FDP/Bürgerliste hatte daran aktiv mitgewirkt. „Wir haben die Vorgaben für eine nachprüfbare Roadmap geschärft, die Prozesse nicht nur digitalisiert, sondern auch vereinfacht werden. Wir freuen uns, dass unsere Vorschläge für die Homeoffice-Fähigkeit aller geeigneten Arbeitsplätze, die Umsetzung zentraler Apps für Bürger und Unternehmen, die Überarbeitung der städtischen Website sowie die Nutzung von Open-Source- und Open-Data-Lösungen aufgegriffen wurden“, so Frieder Löhrer (FDP), sachkundiger Bürger im Ausschuss.

Doch Löhrer übt auch massive Kritik, die dazu führte, dass die FDP/Bürgerliste dem Antrag am Ende nicht zustimmen konnte: „Wie das Städteranking zeigt, ist die bisherige Strategie, auf stadtinterne Ressourcen zu setzen, gescheitert. Diese schlechte Leistung muss sich auch der zuständige Fachbereich zurechnen lassen. Daher halten wir es für einen Fehler, die Rolle des Dosys noch aufzuwerten, wie es der Ausschuss will.“

Zumindest müsse bei einer Stärkung des Dosys eine durchgängige externe Beratung für eine effiziente Digitalisierung erfolgen. Letzteres war auch das ursprüngliche Ergebnis der interfraktionellen Beratungen. Frieder Löhrer: „Erfolgreiche Fußballmannschaften holen sich den erfahrenen Coach auch am Markt. Leider wurden die Formulierungen auf Betreiben von Grünen und CDU so aufgeweicht, dass die externe Beratung nicht mehr durchgängig abgesichert ist. Als Hintertür sollen sich Teile der Verwaltung wechselseitig beraten, so die Intention der Änderung in letzter Minute. Dies gefährdet einen kritischen Blick auf die Anstrengungen der Stadt – und damit den Erfolg des Gesamtprojekts.“ Michael Kauch kündigte daher an, seitens FDP/Bürgerliste auf Änderungen für mehr Impulse von außen hinzuwirken.