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Luftfilter: FDP/Bürgerliste stellt im Rat erneut Antrag für sicherere Schulen

22. September 2021|

  Nach Ablehnung im Schulausschuss und Unterstützung seitens der Elternschaft Am morgigen Donnerstag wird die Fraktion FDP/Bürgerliste im Stadtrat erneut ihren Antrag pro Luftfilter in Schulen zur Abstimmung stellen. Drei Punkte sind darin enthalten: Erstens sollen aus dem im Juli neu aufgelegten Programm von Bund und Land schnellst möglich weitere Luftfilter nachgeordert werden. Zweitens soll [...]

SPD und FDP/Bürgerliste wollen Aufklärung zu sexueller Orientierung und geschlechtlicher Identität stärker fördern

10. September 2021|

  Antrag der Fraktionen im Finanzausschuss des Rates Die Fraktionen von SPD und FDP/Bürgerliste beantragen im Finanzausschuss des Rates, die finanzielle Förderung des SCHLAU-Projektes zu verstetigen. Dafür sollen im Haushaltsentwurf 2022 erneut Mittel für die Koordination des Dortmunder Aufklärungsprojektes vorgesehen und bedarfsgerecht auf 93.600 Euro angehoben werden. Mit dem Projekt informieren ehrenamtlich tätige junge Menschen [...]

Überstunden-Problem in der Stadtverwaltung: FDP/Bürgerliste macht es zum Thema im Personalausschuss

1. September 2021|

Trotz Corona-Lockdown großer Teile der Verwaltung haben die städtischen Beschäftigten noch mehr Überstunden und Resturlaubstage angehäuft. Das macht die Fraktion FDP/Bürgerliste jetzt zum Thema im Personalausschuss des Rates, der an diesem Donnerstag (2.9.2021) tagt. "In jedem normalen Unternehmen hat man beim Lockdown erst einmal Überstunden abgebaut und Resturlaub genommen. Nicht so bei der Stadt", kritisiert [...]

FDP/Bürgerliste stellt Antrag im Schulausschuss: Neue Ansätze für mehr Luftfilter für Schulen

18. August 2021|

  "Erst drei Prozent Luftfilter in den Dortmunder Klassen – das reicht definitiv nicht, um trotz Corona gut durch das nächste Schuljahr zu kommen", kritisiert Antje Joest (FDP), Mitglied im Schulausschuss des Rates. Deshalb hat die Fraktion FDP/Bürgerliste zum einen eine Anfrage an die Stadtverwaltung gestellt, wie das Mitte Juli aufgelegte neue Förderprogramm von Bund [...]

Kauch zu WizzAir-Entscheidung: Flughafen-Geschäftsführer muss an ausgewogenem Airline-Mix arbeiten

12. August 2021|

Zur Entscheidung von Wizz Air, zwar weiterhin von Dortmund zu fliegen, aber die eigene Basis zu schließen, erklärt der Fraktionsvorsitzende von FDP/Bürgerliste, Michael Kauch, der auch Mitglied des Aufsichtsrats von DSW21 ist: "Der Flughafen ist aktuell beim Umsatz sehr abhängig von den unternehmerischen Entscheidungen von Wizz Air. Die Eigentümer des Flughafens, also Stadt Dortmund und [...]

FDP/Bürgerliste: Klüngel oder Führungsversagen bei der Feuerwehr?

28. Mai 2021|

Im Rechnungsprüfungsausschuss des Stadtrates (RPA) geht es immer ums Geld - und um Prozesse, die Geld sparen oder vernichten können. Viele Fachbereiche bekommen das gut oder sehr gut hin. Andere haben noch Aufholbedarf, geloben aber Besserung. Nicht so bei der Feuerwehr und der Betankung und Benutzung ihrer Dienstfahrzeuge. Bereits 2012 merkte der RPA fehlende oder [...]

Schwimmunterricht im Zuge von Corona-Lockerungen nachholen

25. Mai 2021|

  Ein schwieriges Jahr für den Schulsport und das Schulschwimmen liegt hinter Kindern und Eltern. Fast alle Sportangebote sind ausgefallen, viele Kinder hatten keine Gelegenheit, schwimmen zu lernen. Grund genug für die Fraktion FDP/Bürgerliste, sich schon jetzt auf die Wiedereröffnung der Schwimmbäder vorzubereiten und den Schwimmunterricht auf die politische Agenda zu setzen. Auf Antrag von [...]

Internationale Dimension und Biotechnologien im „Masterplan Wissenschaft 2.0“ stärken: „Das Silicon Valley soll sich warm anziehen“

21. Mai 2021|

  "Das Silicon Valley soll sich warm anziehen" - das war ein Claim der Freien Demokraten im Dortmunder Kommunalwahlkampf. Ein Schritt zu einem starken Standort für Wissenschaft, High Tech und Start-ups ist der "Masterplan Wissenschaft 2.0". Dieser wurde gestern vom Stadtrat verabschiedet. Die Fraktion FDP/Bürgerliste war dabei mit dem Antrag erfolgreich, besonderes Augenmerk auf fehlende [...]

Weitere Initiativen zur besseren Kontrolle der kommunalen Unternehmen und Beteiligungen

18. Mai 2021|

Die Ratsfraktionen Bündnis 90/Grüne, CDU und FDP/Bürgerliste ergreifen weitere Initiativen zur besseren Kontrolle kommunaler Unternehmen und Beteiligungen. Bereits im Dezember 2020 hatte der Rat mit entsprechender Mehrheit einen Katalog von Maßnahmen beschlossen, um das Primat der Politik insbesondere im Stadtwerke-Konzern durchzusetzen. "In der Vergangenheit hat es leider immer wieder Entscheidungen an den gewählten Ratsvertretern vorbei [...]

Teststrategie und Tübinger Modell: FDP/Bürgerliste startet Initiative im Rat

24. März 2021|

  Die Ratsfraktion FDP/Bürgerliste hat gestern eine Initiative für eine Teststrategie für Dortmund gestartet. Der Antrag soll in der morgigen Sitzung des Rates beraten werden. "Oberbürgermeister Thomas Westphal hat sich mit den geforderten Schulschließungen als Verfechter eines möglichst harten Lockdowns profiliert. Wir setzen dem eine umfassende Teststrategie zur Corona-Bekämpfung entgegen, die Bildung und Wirtschaft nicht [...]