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FDP/Bürgerliste erfolgreich bei städtischer Corona-Hilfe: Entlastung von Gastronomie, Clubs und Hotels

11. Dezember 2020|

Auf Initiative der Fraktion FDP/Bürgerliste sollen Dortmunder Gastronomie und Hotels im Jahr 2021 entlastet werden. Der Finanzausschuss des Rates beschloss gestern einen entsprechenden Antrag der Fraktion FDP/Bürgerliste. Die Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie und  die Beherbergungsabgabe auf private Hotelübernachtungen werden für das komplette Jahr 2021 ausgesetzt. Ebenfalls beschloss der Finanzausschuss die Abschaffung der Vergnügungsteuer auf Tanzveranstaltungen. [...]

Jamaika-Antrag im Rat zum Primat der Politik im städtischen Konzern

10. Dezember 2020|

Bei der morgigen Sitzung des Finanzausschusses des Rates bringen die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und FDP/Bürgerliste einen gemeinsamen Antrag zum Primat der Politik im städtischen Konzern ein. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende von FDP/Bürgerliste, Michael Kauch (FDP): "Der Stadtwerke-Vorstand hatte im Frühjahr am Rat vorbei Fakten beim Geschäftsführer-Vertrag beim Flughafen geschaffen. Das hat erneut [...]

Anträge von FDP/Bürgerliste im Finanzausschuss des Rates: Corona-Hilfe durch Aussetzung kommunaler Steuern und Gebühren

9. Dezember 2020|

Die Fraktion FDP/Bürgerliste hat für den Finanzausschuss des Rates am Donnerstag einen Tagesordnungspunkt "Corona-Hilfe durch Aussetzung kommunaler Steuern und Gebühren" beantragt und dazu zwei Anträge eingebracht. FDP und Bürgerliste wollen die besonders von Corona-Maßnahmen betroffenen Branchen Gastronomie, Clubs und Hotels planbar entlasten. Der Fraktionsvorsitzende Michael Kauch (FDP) erklärt dazu: "Die Gastronomie, Clubs und Hotels sind [...]

Pumptrack Anlage(n) in Dortmund“ – Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie beschließt Prüfauftrag auf Antrag der Fraktion FDP/Bürgerliste

3. Dezember 2020|

In seiner Sitzung am 2. Dezember 2020 hat der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie des Rates der Stadt Dortmund auf Antrag der Fraktion FDP/Bürgerliste einen Prüfauftrag betreffend der Errichtung von „Pumptrack Anlag(n) in Dortmund“ beschlossen. Dem Antrag stimmten mit Ausnahme der CDU-Fraktion alle stimmberechtigten Mitglieder des Ausschusses zu. Hierzu Philip Schmidtke-Mönkediek (FDP), Ratsmitglied und [...]

FDP und Bürgerliste erneuern Fraktionsgemeinschaft und wählen Fraktionsvorstand

1. November 2020|

Die Freien Demokraten und die Bürgerliste haben ihre Fraktionsgemeinschaft im Rat der Stadt Dortmund erneuert. Die Fraktion FDP/Bürgerliste besteht in der kommenden Wahlperiode aus drei Ratsmitgliedern der FDP und einem Ratsmitglied der Bürgerliste. Der erweiterten Fraktion werden auch die 11 Bezirksvertreterinnen und Bezirksvertreter der FDP angehören. Zu ihrem Fraktionsvorsitzenden wählte die künftige Fraktion gestern einstimmig [...]

Antrag zum Masterplan Kommunale Sicherheit

15. Februar 2019|

Anbei finden Sie den Antrag der Fraktion FDP/Bürgerliste zum Antrag Masterplan Kommunale Sicherheit.   Antrag FDPBL für Masterplan Kommunale Sicherheit

Vorschläge für den/die Preisträger/in für den Bürgerpreis 2018 gesucht

3. Januar 2019|

Jedes Jahr vergibt die Fraktion FDP7Bürgerliste im Rahmen ihres Jahresempfangs den Bürgerpreis für ehrenamtliches Engagement in Dortmund. Wir würden uns sehr über Vorschläge ihrerseits freuen. Einsendeschluss ist der 17.1.2019. Um der Jury ihre Arbeit bei der Benennung des/der Preisträgers/in zu erleichtern, möchten wir Sie bitten die folgenden Fragen bestmöglich zu beantworten.  Alles über das Ehrenamt... [...]

Haushaltsantrag der Fraktion FDP/Bürgerliste zum Haushalt der Stadt Dortmund 2019

3. Dezember 2018|

Anbei finden Sie unseren Haushaltsantrag   Haushaltsantrag

Antrag „Hamburger Straße“ ABVG

23. Juni 2018|

Folgender Antrag wurde im ABVG am 19.06.2018 eingereicht.   Antrag Hamburger Straße ABVG ZEFDPBLF#11262-18-E1

Anfrage „Friedhofsmobil“ ABVG

23. Juni 2018|

Folgende Anfrage wurde im ABVG am 19.06.2018 eingereicht. Anfrage Friedhofsmobil ABVG St14FDPBLF#11180-18-E1